Ortsbeiratssitzung vom 01.10.2015 Beginn: 19.00 Uhr Ende 20.15 Uhr
Anwesende:
Andreas Liefeld
Hans Henschel
Sven Strzelczyk
Gäste:
Frau Liefeld
Frau und Herr Herrmann
Herr Jacobi
Herr Gundlach
Top 1 Eröffnung
Andreas Liefeld eröffnet die Versammlung und begrüßt die Gäste.
Top 2 Feststellung
der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlußfähigkeit
Andreas Liefeld bestätigt die ordnungsgemäße Ladung und damit die Beschlussfähigkeit.
Top 3 Bestätigung der
Tagesordnung
Andreas Liefeld bestätigt die Tagesordnung. Es gibt keine Hinweise oder Änderungswünsche.
Top 4 Bestätigung der
Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015
Andreas Liefeld bestätigt die Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2015.
Top 5 Informationen
des Ortsvorstehers und der Ortsbeiratsmitglieder aus den Ausschüssen
und der Stadtverordnetenversammlung
Andreas Liefeld berichtet über die Inhalte folgender Sitzungen:
22.06.2015 Hauptausschuss
– Infos zur Anbringung eines Sonnenschutzes an die Trebbiner Grundschule
08.07.2015 Stadtverordnetenversammlung
– Beschluss über Tempo-30-Zone im Wohngebiet „Zum Akazienhain“ – nach Rückfrage
an Bewohner ist dieses Schild noch immer nicht angebracht
- dem Baubeginn des Zentrallager der Firma Porta „ehemals Tegeler“ steht nichts entgegen
somit ist mit Fertigstellung im April 2016 zu rechnen
16.09.2015 Stadtverordnetenversammlung
- nach Informationen des Bürgermeisters steht einem kurzfristigen Wechsel vom KMS zum
WARL nichts mehr entgegen
- Neuwahl des Vorsitzenden der SVV – Herr Marschall
28.09.2015 – Hauptauschuss
- Winterdienst erfolgt weiterhin über Fa. Willert
Hans Henschel nahm der Sitzung des Bauausschusses am 24.08.2015 teil und berichtet darüber, dass die Renaturierungsmaßnahmen am Kliestower See weiterhin wegen fehlender finanzieller Mittel nicht vorangetrieben werden können.
Einige Sitzungen konnten wegen anderweitiger Termine nicht besucht werden. Andreas Liefeld fordert an dieser Stelle die Anwesenden auf, fies gern als Besucher direkt zu tun. Informationen zu den Terminen gibt es im Internet bzw. über die Aushänge im Schaukasten.
Top 6 Beratung zur
Erschließung/Erweiterung des Wohngebietes „Zum Akazienhain“
Da der Bedarf an eigenem Grund und Boden weiterhin vorhanden ist, stellt der Ortsbeirat einstimmig den Antrag an die Stadt, hierfür entsprechende Gespräche und Planungen in die Wege zu leiten. Das Schreiben dazu wird mit Datum vom 01.10.2015 an die Stadt gegeben.
Herr Hermann wirft in diesem Zusammenhang auf, dass auch bei ihm noch ggf. gebaut werden könne. Derzeit wird die betreffende Fläche als Pferdeweide genutzt. Da den Anwesenden nicht adhoc klar ist, ob diese Fläche überhaupt Baugebiet ist, sichert Andreas Liefeld eine Klärung über die Stadt zu.
Top 7 Beratung zum
Haushaltsplan der Stadt Trebbin für das Jahr 2015
Die Haushaltssituation der Stadt ist weiterhin extrem angespannt. Aktuell können Ausgaben nur für akute Maßnahmen, die größere Schäden vermeiden sollen, getätigt werden. Da der Haushalt selbst bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht bestätigt ist, wird es laut Information des Bürgermeisters einen Doppelhaushalt 2015/2016 geben.
Andreas Liefeld erfragt, ob es akut irgendwelche Maßnahmen oder Ideen gebe, für die bei der Stadt finanzielle Mittel eingestellt werden müssten. Seitens der OB-Mitglieder ist dies nicht der Fall.
Frau Liefeld weist in diesem Zusammenhang auf die noch immer fehlende Markierung des Radweges zwischen Kliestow und Trebbin hin. Eine Erinnerung an die Stadt wird seitens des Ortsvorstehers zugesagt.
Top 8 Anfragen der
Ortsbeiratsmitglieder
Sven Strzelczyk fragt nach dem Stand der Problematik „Holztransporte aus der Staats- und Bundesforst“ – Andreas Liefeld informiert darüber, dass hier eine Risikobeschreibung „Zufahrtsregelung bei Bränden“ in Absprache mit dem Stadtwehrführer und dem Bürgermeister erfolgen soll. Die Idee ist hier, die Brücke in Märtensmühle von der Tragkraft her zu erhöhen, so dass die Holztransprte dann auch darüber erfolgen könnten.
Andreas Liefeld informiert darüber, dass aufgrund von Bürgerhinweisen folgende Anträge/Anfragen (Datum 01.10.2015) an die Stadt gerichtet werden:
Erweiterung Wohngebiet - einstimmig vom Ortsbeirat bestätigt
Aufstellung eines Hinweisschildes - einstimmig vom Ortsbeirat bestätigt
Bereitstellung eines neuen Schaukastens - einstimmig vom Ortsbeirat bestätigt
Nutzung der Fenster vom Trebbiner Zwinger - einstimmig vom Ortsbeirat bestätigt
Wiederherstellung Weg zur Horstbrücke - einstimmig vom Ortsbeirat berstätigt
Top 9 Fragestunde der
Einwohner
Keine
Top 10
Andreas Liefeld informiert noch darüber, dass das Kulturprogramm für die Weihnachtsfeier am 04.12. steht. Zu den weiteren Planungen wird sich der Ortsbeirat rechtzeitig vor dem Termin zusammenfinden.
Anschließend beendet er die Versammlung und verabschiedet die Anwesenden.