Information der Verwaltung zur Sitzung der SVV am 09.10.24
Über die Sommerzeit hat sich in Trebbin viel ereignet. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.10.2024 wurde davon berichtet. Hiermit möchten wir Ihnen diese Informationen gerne weitergeben:
Informationen aus dem Hauptamt
- Die Ortsbeiratswahlen in Lüdersdorf und Wiesenhagen sind erfolgreich verlaufen. Die konstituierenden Sitzungen sind terminiert auf den 21.10.2024 für beide Ortsteile.
- Für Kliestow musste die Ortsbeiratswahl abgesagt werden, da die rechtlich vorgeschriebenen Unterlagen mit den Wahlvorschlägen für die Vorbereitung der Wahl nicht rechtzeitig mit den vorgeschriebenen Standards eingegangen sind. Die Bekanntmachung über die Möglichkeit zur Einreichung von Wahlvorschlägen wurde form- und fristgerecht im Amtsblatt veröffentlicht. Nach Fristablauf sind die Wahlvorschläge per E-Mail eingereicht worden, die rechtlich nicht gütig waren. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt daher die Aufgaben des Ortsbeirats wahr für den Rest der allgemeinen Wahlperiode wahr. Alternativ eröffnet der Gesetzgeber die Möglichkeit, dass die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 91 Absatz 2 Satz 5 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz die Mitglieder des Ortsbeirates für den Rest der allgemeinen Wahlperiode wählt. Dies setzt voraus, dass es wählbare Personen gibt, die bereits sind, das Ehrenamt im Ortsbeirat zu übernehmen. Über diese Alternative ist vorab ein Beschluss zu fassen, dass der Ortsbeirat durch die Stadtverordnetenversammlung gewählt wird und somit die Stadtverordnetenversammlung nicht die Aufgaben des Ortsbeirates übernimmt. Derzeit muss die Verwaltung jedoch noch das Verfahren der Wahl prüfen und sicherstellen, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist und geeignete Kandidaten feststehen, wird ein Beschlussvorschlag zur Durchführung der Wahl vorbereitet und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.
Informationen aus der Kämmerei
- An der Ermittlung der neuen Grundsteuerhebesätze (Grundsteuer A und B) 2025 wird mit Hochdruck gearbeitet; mehr als 4.700 Bescheide wurden von der Fachabteilung bearbeitet; mehr als 80% der Flächen wurden vom Finanzamt beschieden; das Finanzamt arbeitet jedoch weitere Fehler ab, sodass eine valide Aussage zum Grundsteuerhebesatz noch nicht getroffen werden kann; Ziel bleibt, den Hebesatz 2025 so zu wählen, dass die Nettogesamteinnahmen für die Grundsteuer auf dem Niveau von 2023 erzielt werden,
ABER: Je nach Lage, Alter und Nutzung der Immobilie werden die Grundsteuerzahler gegenüber der bisherigen Logik andere Beträge leisten müssen. Im nächsten Monat werden die Berechnungen durch die Verwaltung abgeschlossen sein (müssen). In der Sitzung der SVV vom 04.12.2024 soll der neue Hebesatz beschlossen werden, dann liegen auch die Informationen aus dem Transparenzregister vor. Es ist angedacht, zur Beschlussberatung der Haushaltssatzung 2025/2026 und Grundsteuerhebesatzes eine zusätzliche Sitzung des Finanzausschusses einzuberufen, damit können Anfang 2025 die neuen Grundsteuerbescheide versandt werden
- Zu den Jahresabschlüssen gibt es zu berichten, dass der Prüfbericht zum JA 2020 vorliegt. das RPA empfiehlt eine Bestätigung des Jahresabschlusses 2020 und die die uneingeschränkte Entlastung des Bürgermeisters.
- Für den JA 2021 wurde dem RPA bestätigt, dass die gebuchten Werte final sind, 2021 wurde mit einem Gewinn abgeschlossen, Der Entwurf zum Prüfbericht wird bis Mitte/Ende Oktober erwartet, sodass dieser im nächsten Finanzausschuss besprochen werden kann
- Für den JA 2022 wurde im September die Prüfbereitschaft angezeigt; Aufgrund der Bearbeitungszeit des RPA ist ein Beschluss zur Bestätigung in 2024 unwahrscheinlich. Ziel ist es, in 2024 zumindest die Bestätigung der Werte 2022 vom RPA zu erhalten, um für den JA 2023 Prüfungsbereitschaft anmelden zu können. Vor Veröffentlichung der Bestätigung des JA 2022 und die Anzeige der Prüfungsbereitschaft 2023 darf der Haushalt 2025/26 nicht veröffentlicht werden. Deshalb wird auch an diesem Thema mit Hochdruck gearbeitet.
Informationen im Kita- und Schulbereich
- Die 1. Stufe der EU-Vergabe zum Hortneubau ist abgeschlossen. Hier konnten sich Planungsbüros bewerben und hatten entsprechend der Vorgaben ihre Eignung zu erklären. 4 geeignete Büros wurden zu einem Kolloquium geladen, um die Örtlichkeit zu besichtigen und offene Fragen zu klären. Derzeit werden die Entwürfe von den Büros erarbeitet und voraussichtlich am 16.10. der Jury vorgestellt. Die Jury besteht aus Vertretern der Verwaltung, des Trägers und der politischen Gremien. Der Vergabebeschluss ist für die Sitzung des Hauptausschusses am 11.11.2024 avisiert.
- Beim Umbau der Berliner Str. 2 haben nichtgenehmigungspflichtigen Arbeiten begonnen. Die Dämmung und der Anstrich an das Giebelseite ist erfolgt, die Fenster sollen noch im laufenden Jahr erneuert werden wie auch die Sanierung der Fassade. Der Bauantrag wurde bei der zuständigen Behörde eingereicht.
- Der GroKi-Club konnte am 23.09. seinen Betrieb aufnehmen. Die Umnutzung war bei der Unteren Bauaufsicht beantragt. Eine Genehmigung des Landkreises für die Errichtung des GroKi-Clubs liegt vor. Derzeit sind 24 Kinder im GroKi-Club angemeldet, die Kapazität ist aktuell auf 40 Kinder ausgelegt.
- Alle Erstklässler haben einen Hortplatz erhalten, 17 Kinder fahren mittags mit dem Bus nach Blankensee, diese Kinder könnten, nach und nach einen Hortplatz in Trebbin bekommen, wenn Abmeldungen anderer Kinder generell erfolgt bzw. ein Wechsel zum GroKi-Club erfolgt.
- In der Grundschule Trebbin wurden 2 Klassenräume modernisiert und ein Wasserschaden beseitigt. Derzeit werden Markierungen für seheingeschränkte Kinder angebracht sowie technische Voraussetzungen für die Teilnahme am Unterricht geschaffen.
- In der Oberschule Trebbin wurden ebenfalls 2 Klassenräume modernisiert. Für die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes werden die erforderlichen Vorbereitungen (u.a. Digitalisierung der Pläne) getroffen. Die Beauftragung einer neuen Eingangstür ist erfolgt und ein weiterer Fensteraustausch ist in Arbeit.
Informationen aus dem Bereich Soziales und Kultur
- Vorbereitungen für Weihnachtsmarkt sind erfolgt, es wurden 3 neue Buden bestellt, eine 4. Bude konnte durch eine Spende kofinanziert werden, entsprechend erfolgt die Aussortierung von 4 alten grünen Buden. Diese wurden den örtlichen Vereinen gemeinsam zur Aufarbeitung, Überlassung und Nutzung angeboten. Der Weihnachtsmarkt öffnet dieses Jahr Fr: 18:00-21:00 Uhr, Sa 14:00-21:00 Uhr, So 14:00-18:00 Uhr, es erfolgt für Samstag und Sonntag eine Sperrung der Luckenwalder Straße und die Einbeziehung des Grundstücks Luckenwalder Str. 4, ehemaliges Pfarrhaus.
- eine neue Bibliothekssatzung und eine Gebührenordnung sind in Vorbereitung für den kommenden Kulturausschuss und die Stadtverordnetenversammlung
- es gab am 28.06. 2024 einen „Sportstammtisch“, zu dem Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und Sportgruppen zum informellen Austausch eingeladen wurden, das Austauschtreffen wird vor den Herbstferien wiederholt; grundsätzlich wird festgestellt, dass die Auslastung der Sportstätten seit Jahren am Limit ist
- am 18.09. fand eine Dorfbegehung im Rahmen „Unser Dorf hat Zukunft“ in Glau statt. Der Ort nimmt als einer von drei am Kreiswettbewerb teil. Darüber hinaus wurde in Großbeuthen die Kirche und der Kulturverein besucht, der im Rahmen des Wettbewerbs für den Sonderpreis kandidiert.
- Zum Jahresende läuft mit der Betreiberin der Vertrag für das Zino aus. Seitens der Stadtverwaltung wurde ein Bekanntmachungstext vorbereitet, der im Ortsbeirat Thyrow beraten werden soll und dessen Wünsche eingearbeitet werden müssen. Bei einer Vermietung oder Verpachtung kann eine einfache Bekanntmachung vorgenommen werden, bei weiteren Leistungen bzw. bei der Abforderung von Ideenskizzen ist ein Vergabeverfahren notwendig.
- Zum kommenden Jahreswechsel werden nur noch die Spenden und der Zuschuss des laufenden Jahres des Kulturpfennigs/ Ortsteilbudgets übertragen. Die Spenden können auch darüber hinaus fortgeführt werden.
- Die Erarbeitung der Sportstättensatzung nebst Gebührenkalkulation erfolgt derzeit. Als Zuarbeiten werden die Auslastung und die Nutzungsintensität der Räumlichkeiten der Jahre 2019, 2022 und 2023 berücksichtigt. Die Corona-Zeit wird nicht berücksichtigt. Für 2023 fehlen jedoch noch Daten zu Erstellung einiger Gebührenbescheide, für die Vorjahre liegen alle Unterlagen vor.
Informationen aus dem Bereich Hochbau und Planung
- Die Baugenehmigung für den Aussichtsturm in Löwendorf steht noch aus. Eine notwendige Grundstücksangelegenheit ist noch nicht abschließend geklärt. Die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden derzeit mit der Unteren Naturschutzbehörde und der Forst abgestimmt. Für den Austausch der defekten Plane auf dem Turm ist ein Unternehmen beauftragt. Die Reparatur erfolgt nach Wetterlage und wird auf ca. 3000 € geschätzt.
- Beim Landesamt für Umwelt werden derzeit 3 Planungen für Windkraftanlagen bearbeitet. Davon laufen 2 Anträge für das nördliche Gemeindegebiet an der Grenze zu Ludwigsfelde sowie ein Antrag anschließend an den Windpark Christinendorf.
- Für die kommunale Wärmeplanung ging der Zuwendungsbescheid ein. Es erfolgt derzeit die Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen.
- Am 01.10. Fand in Thyrow eine Einwohnerversammlung für Großbeuthener und Thyrower zu den drei Solarparks „Tertian“, „Thyrow-Grundhufen“ und „Thyrow-Ost“ statt. Nach der Vorstellung, Fragen und Antworten hat die Mehrheit der Einwohner die Aufstellung abgelehnt. Aufgrund des Beschlusses der Sitzung vom 03.07.2024 wird eine Einwohnerbefragung vorbereitet. Der Beschlusstext soll in der kommenden Hauptausschusssitzung beraten werden; Zeit, Ort und Beschlusstext sollen in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.12. beschlossen werden. Geplant ist die Befragung für Ende März/ Anfang April, um alle Fristen einhalten und entsprechenden Wahlunterlagen vorbereiten lassen zu können.
- Am 07.10. fand in Christinendorf eine Einwohnerversammlung zum „Solarpark Christinendorf“, genannt „Lange 8“ statt. Nach der Vorstellung, Fragen und Antworten hat die einfache Mehrheit mit 15 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen die Durchführung der Beschlussfassung der Aufstellung des Bebauungsplans befürwortet. Die Thematik wird im kommenden Bauausschuss beraten.
Informationen aus dem Bereich Tiefbau
- Ausbau Waldstraße Löwendorf: Ausbau erfolgt mit gekollertem Pflaster, um den historischen Charakter zu erhalten. Der Abschnitt von Straße An den Sümpfen bis Ende der Waldstraße Richtung Schönhagen ist fertiggestellt, derzeit Bau des 2. Abschnittes, mit Fertigstellung Ende Oktober kann gerechnet werden.
- Bauabnahme des neu errichteten Radwegs Schönhagen-Blankensee erfolgte am 16. September, Offizielle Einweihung soll am 10.10.24 stattfinden, also morgen.
Damit findet 7-jähriges Verbundprojekt „Klimaschutz durch Radverkehr“ seinen Abschluss, alle weiteren Meilensteine wie Radabstellanlagen, Ladesäulen, Radboxen waren 2022 abgeschlossen. - Die Planung zum Neubau zum Lückenschluss Radweg Trebbin – Thyrow an Landes- und Kreisstraße läuft derzeit. Die Gemeinsame Planung ist im Juli 2024 beauftragt worden. Abstimmungstermin zur Vor- und Entwurfsplanung hat in 36. KW stattgefunden. Die Frühzeitige Beteiligung des Landesbetriebs Straßenwesen (LS) und des Landkreises als Genehmigungsbehörden erfolgte in der 38.KW. Die Planung der Teilstrecke Kreisstraße erfolgt separat durch Landkreis.
- Die Ausschreibung zur Erneuerung der Gehwege in der Parkstraße ist erfolgt, aber aufgehoben worden, da der wirtschaftlichste Bieter mit rund 150.000,00 € über den erwarteten Baukosten von 200.000,00 € lag. Aufgrund der bestehenden Preisexplosion ist ein ergänzender Fördermittelantrag notwendig, der LS hat Möglichkeit weiterer Fördermittel signalisiert sowie auch Verlängerung des Durchführungszeitraumes, Ausschreibung erfolgte noch einmal mit verlängertem Bauzeitraum.
- Für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Grundschule Blankensee, incl. Regenentwässerung in dem Bereich, wurde am 16.09.24 der Vergabebeschluss gefasst, die Umsetzung der Maßnahme mit Beginn Herbstferien.
- Die Ausschreibung für das Anlegen einer Streuobstwiese als Ersatz- und Ausgleichsmaßnahme für den Radwegneubau Schönhagen-Blankensee wurde durchgeführt, 57 Obstbäume müssen gepflanzt werden, der Vergabebeschluss wurde am 16.09.2024 gefasst, die Umsetzung der Maßnahme erfolgt noch in 2024.
- Eine Beschränkte Ausschreibungen „Wiederherstellung Gelber Weg“ in Thyrow sowie Teilinstandsetzung des Gehwegs Thyrower Dorfstraße erfolgte, beide Aufträge wurden ausgelöst, Umsetzung der Vorhaben in der Zeit vom 01.10.- 30.11.24.
- Derzeit läuft die Ausschreibung „Ausbau Gehweg Wilhlem-Hensel-Str.“ in Trebbin
- Eine Havarie mit Straßenschäden wurde am 25.09.2024 durch die Polizei gemeldet. Massive Höhlungen unter der Straßendecke auf der Gemeindestraße zwischen Löwendorf und Glau, Höhe Fahrradbrücke, die zum Absacken/Einbrechen der Straßendecke geführt hat.
Sofortmaßnahmen wurden eingeleitet: Verkehrssicherung, Öffnen der Straßen, Sondierung der Schäden, Erneuerung des Unterbaus und Asphaltschicht auf einer Länge von 20 Meter bis Straßenmitte.
Als Ursache wurde festgestellt, dass die Untergrabungen mit Sicherheit auf Aktivitäten des Bibers zurück geführt werden können (von UNB als Biberrevier bestätigt). Es ist damit zu rechnen, dass der Biber weiterhin versucht, im Straßendamm, Höhlen/Baue anzulegen. Die UNB empfiehlt bis zur Realisierung von Präventionsmaßnahmen hier engmaschig zu kontrollieren, um gleich handeln zu können, wenn der Biber im Straßendamm wieder aktiv werden sollte.
Fördermittel für Präventionsmaßnahmen werden beim MLUK beantragt. Gleichzeitig ist in dem Bereich eine massive Straßenabsenkung mit Rissen in der Fahrbahn aufgefallen. Es ist zu empfehlen, mittelfristig eine Sanierung der Fahrbahn incl. Radweg in dem Sumpfgebiet vorzunehmen. - Das über die Radio-Aktion gewonnene Buswartehäuschen ist errichtet und wurde am
08.10.2024 (also gestern) feierlich in Kleinbeuthen übergeben. - Der ADFC-Fahrradklima-Test vom 01.09. bis 30.011.2024 bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre Zufriedenheit mit den Radfahrbedingungen in Trebbin zu teilen.
Dabei geht es um Fragen wie: Wie erlebt man das Radfahren vor Ort? Ist es eine entspannte Fahrt oder eher eine stressige Herausforderung? Über einen online-Fragebogen können Radfahrende ihre Meinungen abgeben und die Fahrradfreundlichkeit ihrer Städte und Gemeinden bewerten. Mindestens 50 TN erforderlich, um Ergebnis zu erhalten. Der Link ist auf der Internetseite veröffentlicht.
- Die Umsetzung der Radboxen vom Denkmalplatz zum Bahnhof soll vorgenommen werden, am Denkmalplatz besteht nicht der Bedarf vorhanden. Die Vorbereitung der Pflasterfläche ist beauftragt.
- Derzeit werden Maßnahmen zur verbesserten Regenentwässerung durchgeführt:
a.) Schaffung Versickerungsmulden Luchstraße Trebbin
b.) Schaffung Versickerungsmulden Krügerstraße Trebbin
c.) Schaffung Versickerungsmulden Industriestraße Trebbin
d.) Zustandserfassung und Reinigung der verrohrten Bäke incl. Regenentwässerung für das Innen-Stadtgebiet in der Lindenstraße mit erheblichem Kostenaufwand (mind. 40.000 €); In den genannten Bereichen kam es bei den letzten Starkregenereignissen zu massiven Überflutungen bzw. Havarien.
Informationen aus dem Bereich Ordnung
- Die Lieferung der neuen Atemschutzgeräte erfolgte Anfang August zum Feuerwehrtechnischen Zentrum in Luckenwalde. Die Geräte wurden dort aufgenommen und erhielten eine Eingangsprüfung. Alle Atemschutzgeräteträger wurden durch den Kameraden Reichert im Umgang mit den neuen Geräten in mehreren Schulungen eingewiesen. Seite dem 05.09. sind diese neuen Atemschutzgeräte auf den Fahrzeugen und sind bereits bei einem ersten Einsatz genutzt worden. Die Resonanz der Kameraden war positiv, die Geräte sind angenehmer zu tragen und die Atmung fällt leichter.
- Die Stadt Trebbin konnte aus der Auflösung eines Hilfsvereins kostengünstig ein weiteres Notstromaggregat erwerben. Dieses Aggregat soll im Katastrophenfall für die Aufrechterhaltung des Feuerwehrgerätehauses in Trebbin genutzt werden. Der im Katstrophenfall zu bildende Verwaltungsstab wird zusammen mit der örtlichen Befehlsstelle arbeitsfähig sein.
- Nachdem die Sirenen mit Fördermitteln alle umgerüstet wurden, erfolgte beim bundesweiten Warntag im September ein erster Test. Leider liefen nicht alle Sirenen an. Die Untersuchung ergab, dass mangelnder Empfang das Problem darstelle. Zwischenzeitlich wurden die Antennen der drei betroffenen Empfänger getauscht bzw. nach außen verlegt.
- Das Land Brandenburg fördert noch in diesem Jahr den Neubau von 3 Sirenen im gesamten LK Die Förderung beläuft sich auf 6.700,00 Euro pro Sirene. Die Stadt Trebbin hat entsprechende Fördermittelanträge eingereicht und die Mitteilung erhalten, dass die Stadt Trebbin mit mindestens einer Sirenenanlage berücksichtigt werden wird, so dass noch in diesem Jahr eine Sirenenanlage auf dem Feuerwehrgerätehaus der Stadt Trebbin errichtet werden kann und wird. Die Beauftragung ist erfolgt. Weitere Anlagen sollen in den nächsten Jahren in Klein Schulzendorf und Groß-/Kleinbeuthen errichtet werden.
- Die Wehren der Freiwilligen Feuerwehren Blankensee, Christinendorf, Glau, Klein Schulzendorf, Kliestow und Wiesenhagen feierten in diesem Jahr ihr 90jähriges Bestehen. In Thyrow konnte das 95jährige Bestehen gefeiert werden. Ein Dank gilt den vielen freiwilligen Kameradinnen und Kameraden für ihren immerwährenden Einsatz am Menschen.
- Die Polizei führt mittlerweile in regelmäßigen Abständen Geschwindigkeitsmessungen in verschiedenen Bereichen durch. In der Zeit von Juli bis September wurden 9 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt und 49 Überschreitungen insgesamt festgestellt und geahndet. Bei einer Messwagenprüfung wurden in 5 Stunden 435 Fahrzeuge erfasst, davon haben 104 gegen die zulässige Höchstgeschwindigkeit verstoßen.
- Verkehrseinschränkungen bestehen aktuell bzw. demnächst auf folgenden Straßen:
- In auf der B246 in Löwendorf werden Elektroleitungen verlegt, eine halbseitige Sperrung mit Lichtzeichenanlage ist errichtet
- Auf der B246 zwischen Löwendorf und Schönhagen noch ca. 4 Wochen wegen Straßenbaumaßnahme
- In Lüdersdorf erfolgt eine Verlegung von Schmutzwasserkanälen, mit Beeinträchtigungen ist zu rechnen
- Wie berichtet auf der Gemeindestraße zwischen Löwendorf und Glau wegen einer Biberuntergrabung