Informationen der Verwaltung in der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2025

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

nachfolgende Informationen wurden auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.05. vorgetragen. Hiermit werden Sie Ihnen gerne zur Verfügung gestellt:

Verwaltung
Mit der Abberufung der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin, Frau Schulze, ist in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.12.2024 Frau Pfeiffer ab 01.02.2025 zur neuen allgemeinen Stellvertreterin berufen worden. Am 01.02.2025 wurde der Kämmerer, Herr Frank Czolbe, zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister ernannt. Die 2. Stellvertretung erfolgt in der Verwaltung und bedarf keiner Beschlussfassung.

Mit der Abberufung des Geschäftsführers der TREWO Städtische Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH wurde eine Neuausschreibung notwendig. Diese Neuausschreibung ist nun auf der Internetseite der Stadt Trebbin sowie der TREWO selbst veröffentlicht. Darüber erfolgt noch die Veröffentlichung im Amtsblatt, bei Facebook sowie im Blickpunkt. Bewerbungsfrist ist bis 10.06.2025.

Dem Wunsch des Beirats für Senioren und Menschen mit Behinderung, dass der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung stets eine Einladung zur Sitzung erhält, wird nachgekommen. Eine kontinuierliche Teilnahme von Mitarbeitern der Stadtverwaltung kann nur erfolgen, wenn keine Terminkollisionen vorliegen.

Der Ortsbeirat von Kliestow hat sich konstituiert. Zum Ortsvorsteher wurde Herr Sven Witthaus gewählt, als Vertreter Herr Michael Haase.

Informationen aus der Kämmerei
Die genehmigungspflichtigen Bestandteile des Haushalts 2025/2026 wurden für 2025 von der unteren Kommunalaufsicht genehmigt. Für den Hortneubau ist das Kreditvolumen von 9,00 Mio. â‚¬ berücksichtigt. Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt April. Damit ist die vorläufige Haushaltsführung verlassen worden. Nach Beschluss des Jahresabschluss 2023 und der Vorlage des Jahresabschluss 2024 kann dann auch zum 01.01.2026 das Folgejahr in Kraft treten.

Die aktuell geplante Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes im Rahmen des Landeshaushalts 2025 sind noch nicht berücksichtigt. Das Land plant die Aufhebung des Familienleistungsausgleichs. Eine erhebliche Mindereinnahme i.H.v. 590.000 â‚¬ würde dadurch für die Stadt Trebbin entstehen. Ein Teil soll zwar über höhere Schlüsselzuweisungen kompensiert werden, es wird aber mit geringeren Zahlungen gerechnet. Der Städte- und Gemeindebund vertritt die Kommunen in dieser Angelegenheit.

Die PV-Freiflächenanlage in Wiesenhagen ist seit dem 15.04.205 ans Netz angeschlossen und befindet sich im Probebetrieb. Der Betreiber geht von einem Regelbetrieb ab Ende Mai aus. Die Einnahmen aus § 6 EEG (0,2 ct./eingespeiste kWh) werden laut Vertrag Mitte Dezember 2025 ausgezahlt. Da die Registrierungsbestätigung von der Bundesnetzagentur bereits Mitte Dezember 2024 erfolgt ist, fällt diese Anlage nicht unter das brandenburgische PV-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz.

Der Abschluss von Verträgen mit Windkraftanlagenbetreibern hinsichtlich der Nutzung kommunaler Infrastruktur für Wege-, Kabelverlegungs-, Abstands- sowie Rotorüberflugrechten steht kurz bevor. Zum einen wird von zwei Unternehmen für insgesamt 8 Anlagen im Windpark Kerzendorf für die Gemarkungen Großbeuthen und Thyrow Verträge abgeschlossen, zum anderen für die Erweiterung des Windparks Christinendorf/Lüdersdorf um 3 Anlagen in nördliche Richtung. Es handelt sich um Anlagen, die im Regionalplan in den festlegelegten Windeignungsgebieten entstehen.

Die Kommunalaufsicht hat die Stadt Trebbin informiert, dass die Beschlüsse zur Entlastung der Hauptverwaltungsbeamten für 2022 erneut zu beschließen sind, da für jede Amtszeit eine separate zeitanteilige Entscheidung durchzuführen ist. Dass beide in dem Jahr tätigen Hauptverwaltungsbeamten nicht mit abgestimmt haben, ist dabei unerheblich.

Im Winterdienst ist die Bearbeitung der Widersprüche für das Jahr 2018 fast abgeschlossen und die Daten sind weitestgehend bereinigt. Die Auslösung der Winterdienstgebühren-bescheide für das Jahr 2021 ist in Arbeit und soll im 3. Quartal 2025 erfolgen. Auf der Grundlage des KAG (Kommunalabgabengesetz) besteht die Verpflichtung zur Kalkulation von Gebühren. Grundlage für die Kalkulation bilden unter anderem die Jahresabschlüsse, welche nunmehr vorliegen und somit die Kalkulationen für die Jahre 2022 bis einschließlich 2026 in Auftrag gegeben werden konnte. Wir hoffen, dass uns die neuen Kalkulationsergebnisse alsbald vorliegen und somit die Änderungen der Winterdienstgebührensatzungen noch in diesem Jahr beschlossen werden können, geplant ist die Beratung und Beschlussfassung im 3. Quartal. Nach Bekanntgabe der Satzung werden die Gebührenbescheide für die Jahre 2022 und 2023 erstellt und versendet.

Informationen zu Schulen, Kitas und Horten
Die Personalsituation in den Kitas hat sich verbessert. Es können derzeit Kinder aufgenommen werden. Aktuell sind 38 Kitaplätze frei. Darüber hinaus sind 36 Kinder in anderen Kommunen fremdbetreut. Damit könnte jedem Trebbiner Kind ein Kitaplatz in der eigenen Stadt angeboten werden.

In der Kita Bergwichtel ist ein Wasserschaden im Dachgeschoss gewesen, eine Mischbatterie ist geplatzt. Das im Obergeschoss betroffene Gruppenzimmer ist gesperrt, die Versicherung ist involviert. Es wird die Wiedernutzbarmachung mit Trocknung und Renovierung angestrebt.

In der Grundschule Trebbin bleibt es bei der Einschulung von drei 1. Klassen im Schuljahr 2025/2026. Die zwischenzeitlich berechnete Überkapazität ist durch Rücksteller und weniger Wiederholern abgebaut.

Für das Einschulungsjahr werden die Hortbescheide Mitte/Ende Juni versendet. Die Verlängerung der Betriebserlaubnis für den GroKi-Club ist beim Landkreis beantragt worden. Eine Erweiterung ist nach der Sanierung des bisherigen Keramik- und Elektroraums vorgesehen. Diese soll in den Sommerferien erfolgen. Es müssen Eltern ihre Kinder in den GroKi-Club schicken, um Hortplätze für die erste Klasse freizuziehen.

An der Grundschule Blankensee ist der Dorfgarten fast fertiggestellt. Eine offizielle Eröffnung erfolgt, die die Grünfläche als solche auch zu erkennen ist, voraussichtlich im Juni/Juli dieses Jahres.

In der Oberschule Trebbin gab es einen Abstimmungstermin zwischen der Stadt, dem Schuldirektor, dem Schulrat, der unteren Denkmalschutzbehörde und der unteren Bauaufsichtsbehörde. Dabei wurden die digitalisierten und aktualisierten Bestandspläne der Oberschule vorgestellt, die durch das Hochbauamt im eigenen Hause durchgeführt wurde. Es wurden erste Maßnahmen festlegelegt. Diese umfassen die temporäre Überbrückung der Planungs-, Genehmigungs- und Realisierungsphase mittels Rauchmelder mit Funkverbindung in den genutzten und ungenutzten Räumen, um in jeder Etage ein Signalton zu hören. Angebote beim Hersteller sind bereits angefragt. Auch die Prüfung der ortsfesten Anlagen, die normalerweise im 4-Jahresrhythmus erfolgen müssen, sollen in einem engeren Zeitraster durchgeführt werden, hier wird eine jährliche Überprüfung angestrebt. Der aktuelle Feuerwehrplan und die Brandschutzordnung werden dem Landkreis zur Verfügung gestellt, um die Überarbeitung parallel zum neuen Brandschutzkonzept durchzuführen. Ein weiteres Treffen mit dem Denkmalamt und dem Schuldirektor ist in Planung. Das Brandschutzkonzept ist baugenehmigungspflichtig. In diesem Zuge werden alle weiteren relevanten Belange (Barrierefreiheit, Belichtung u.Ä.) in die Antragstellung einfließen.

Die Gesundheitsfachkräfte an den Trebbiner Schulen werden vom Landkreis übernommen. Damit bleiben weiterhin sowohl in Trebbin wie auch in Blankensee die Fachkräfte bestehen. Mit weiteren Einstellungen wird die Anzahl der Schulgesundheitsfachkräfte im Landkreis TF ab August 2025 auf 6 erhöht.

Der Bauantrag für den Hort in der Berliner Straße 2 ist nun endlich in der Beteiligung. Es musste mehrfach beim Landkreis wegen der Dringlichkeit die Forderung auf schnellstmögliche Bearbeitung gestellt werden. Der Bauherr hat alle Maßnahmen, die ohne Baugenehmigung möglich waren, durchgeführt. Parallel ist das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport für eine zügige Genehmigung als Hort involviert. Die Stadt Trebbin ist in enger Abstimmung mit dem Träger sowie dem MBJS wegen Möblierung, Kücheneinbau, Nutzung der Außenfläche sowie Stellplatznachweis. Eine Eröffnung zu Anfang September scheint aktuell jedoch nicht mehr realistisch, trotzdem wird mit Nachdruck an deiner Inbetriebnahme noch in 2025 gearbeitet.

Für den Hortneubau ist die Abteilung Hochbau/Stadtplanung mit dem Planungsbüro S & P Sahlmann in einer kontinuierlichen Abstimmung. Für den kommenden Bauausschuss am 02.06.2025 ist die Vorstellung und Billigung der Genehmigungsplanung vorgesehen. Der 2023 angesetzte Zeitplan ist weiterhin realistisch. Nach Rücksprache mit der unteren Bauaufsicht muss mit einer Bearbeitung des Bauantrags von bestenfalls 8-9 Monaten gerechnet werden. Im Foyer des Rathauses sind die Entwürfe der vier Planungsbüros ausgestellt.

Informationen zum Sport und zur Kultur
Auf dem Sportplatz Ebelstraße ist die Bewässerungsanlage defekt. Die Pumpe des im Spätsommer 2021 gebohrten Brunnen zieht Sand. Regressanspräche können, nach Prüfung, nicht gestellt werden. Derzeit ist in Klärung, ob ein neuer Brunnen gebohrt werden muss. Die Pumpe und alle 12 Sprinkler sind defekt. Eine Erneuerung ist nach der Klärung des Zustands des Brunnens notwendig. Aktuell wird mit Stadtwasser der Rasen gewässert. Dabei werden im Normalfall ca. 100 m³ Wasser pro Durchführung benötigt, eine sparsame Notbewässerung ist angestrebt.

In diesem Jahr gibt es drei runde Dorfjubiläen, allesamt jeweils das 650-jährige Bestehen. So feiern am 07.06. Wiesenhagen, am 14.06. Kliestow und am 02.08. Klein Schulzendorf. Darüber hinaus findet am 21.06. das Parkfest mit dem Kinderfest, dem Seniorencafé und der Musik am Abend statt. Am Vorabend ist Kino im Park.

Am kommenden Sonntag wird das 10-jährige Bestehen des Gemeindezentrums in Löwendorf und am 12.07. wird das 25-jährige Bestehen der Kulturscheune Thyrow gefeiert.

Am vergangenen 01.05. fand wieder der Tanztee statt. Unter dem Titel „Tanztee Sahnehäubchen“ führt die AWO Trebbin in einer Kooperation mit der Stadt Trebbin die Veranstaltungsreihe wieder am 1. Donnerstag des Monats durch. Für die Stadt tritt eine Kostensenkung ein, lediglich der Raum wird zur Verfügung gestellt und bestückt.

Informationen zum Tiefbau und zur Umwelt
Für den Radweg Trebbin-Thyrow wurde beim Landkreis und beim Landesbetrieb Straßenwesen die Genehmigungsplanung eingereicht im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Am 30.04. ist bereits die Stellungnahme des Landkreises eingegangen. Grundsätzlich wird dem Vorhaben zugestimmt, verschiedene Auflagen wurden erteilt. Nach wie vor ist eine abschließende Eingriffs- und Ausgleichsplanung bei der UNB vorzulegen, da beim Neubau zwingend der Alleenschutz beachtet werden muss und es zu Neuversiegelungen kommt. Mit dem Landesbetrieb Straßenwesen findet derzeit eine Abstimmung zu den notwendigen Ausgleichsmaßnahmen und Alleenschutz statt sowie zum notwendigen Grunderwerb.

Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle an der Grundschule Blankensee ist fertiggestellt und der VTF fährt die neue Bushaltestelle an.

Derzeit erfolgt die Erneuerung der Gehwege in der Parkstraße Trebbin. Der Umsetzungszeitraum ist bis zum 31.08.2025 vorgesehen. Aufgrund der vorhandenen geschützten Alleebäume ist eine naturschutzfachliche Begleitung der Maßnahme die durch UNB angeordnet, teilweise müssen Verschwenkungen des Gehwegs zum Schutz der Bäume vorgenommen werden. Der Baufortschritt erfolgt wie geplant. Leider wird allzu oft die Einbahnstraßenregelung an der Parkapotheke missachtet. Die Polizei führt öfter Kontrollen durch.

Die KfW hat aus Mitteln des Klima- und Transformationsfonds des Bundes eine Förderung i.H.v. 113.800 â‚¬ für die Aufwertung des Trebbiner Stadtparks bewilligt, darin enthalten sind Baum- und Heckenpflanzungen, Anlegen von Benjeshecken sowie das Pflanzen von Blühsträuchern und eine mehrjährige Entwicklungspflege. Ziel ist, den Park als bedeutendes Naherholungsgebiet sowie als „grüne Lunge“ der Stadt nachhaltig zu bewahren und seine natürlichen Strukturen zu stabilisieren. Neben der Flächenaufwertung wird eine höhere Biodiversität erzielt. Nach Bekanntwerden der Förderaufrufs Anfang März erfolgte eine sofortige Antragstellung, da die Bewilligung nach dem Windhundprinzip erfolgt. Der Eigenanteil ist im Haushalt eingestellt, das Projekt wurde bereits im Bauausschuss am 04.11.2024 vorgestellt.

Das Stadtradeln findet in der Zeit vom 18.05. bis 07.06.2025 statt. Eine rege Teilnahme ist gewünscht, die Anmeldung über die Internetseite der Stadt Trebbin ist möglich.

Zum Kranich-Express gibt es vermehrt anfragen. Die Stadt Trebbin hatte gegenüber dem Landkreis die Notwendigkeit dargelegt. Der Landkreis prüft derzeit immer noch die Grundversorgung des Kranichexpresses bzw. bestimmter Teillinien. Aktuell ist noch keine Rückmeldung erfolgt. Seitens der Stadt Trebbin wird dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht. Der Kranich-Express ist, nach aktuellem Stand, für 2025 gesichert. Die Gespräche zur Finanzierung für 2026 werden ergeben, welchen Zuschuss die Stadt leisten muss, um das aktuelle Angebot aufrecht erhalten zu können.

Informationen zu Hochbau und Stadtplanung
Für den Aussichtsturm Löwendorfer Berg liegt noch keine Baugenehmigung vor. Aufgrund von allgemeinen Personalengpässen im Landkreis und der Priorisierung von Kindereinrichtungen wird der Turm nicht prioritär behandelt.

Der Auftrag zur Erstellung der kommunalen Wärmeplanung wurde der EWE Netz GmbH erteilt. Das Auftaktgespräch fand am 06.05.2025 zwischen dem Bürgermeister, der Abteilung Hochbau/Stadtplanung und der Auftragnehmerin statt. Zunächst wird eine Bestandsanalyse der Gebäude im Stadtgebiet und den Ortsteilen durchgeführt. Hierbei werden Baujahre, Bauzustände, Verbräuche etc. ermittelt. Daraus wird anschließend eine Potenzialanalyse erarbeitet, die bspw. Möglichkeiten zur Minimierung von CO²-Emissionen, von fossilen Brennstoffen und dergleichen aufzeigt. Es ist beabsichtigt, im Bauausschuss am 01.09.2025 einen Zwischenstand zu präsentieren. Des Weiteren sollen nach Abschluss der Potenzialanalyse öffentliche Workshops stattfinden.

Zum Kranich-Express gibt es vermehrt anfragen. Die Stadt Trebbin hatte gegenüber dem Landkreis die Notwendigkeit dargelegt. Der Landkreis prüft derzeit immer noch die Grundversorgung des Kranichexpresses bzw. bestimmter Teillinien. Aktuell ist noch keine Rückmeldung erfolgt. Seitens der Stadt Trebbin wird dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht. Der Kranich-Express ist, nach aktuellem Stand, für 2025 gesichert. Die Gespräche zur Finanzierung für 2026 werden ergeben, welchen Zuschuss die Stadt leisten muss, um das aktuelle Angebot aufrecht erhalten zu können.

Informationen aus dem Bereich Ordnung

Aufgrund der witterungsbedingten Trockenheit und der damit einhergehenden Waldbrandstufe 5 mussten die diesjährig geplanten Osterfeuer kurzfristig mündlich am Donnerstag früh abgesagt werden.
Trotz aller Umstände ist es gelungen, die Feierlichkeiten auch ohne offenes Feuer in einigen Ortsteilen mit vollem Erfolg durchzuführen. Für die tollen Ideen, die aus der Situation heraus entstanden sind, möchte wir uns herzlich bedanken. So wurde zum Beispiel in Glau ein Holzfeuer aufgebaut und mit Lichterketten zum Leuchten gebracht, in Kliestow fand ein Laternenfest statt und in Thyrow ist kurzerhand ein Familienfest entstanden.
Auch den Ortsteilen gilt ein Dank, die samstags ihre Feuer geplant und die Waldbrandstufe im Blick hatten. Aufgrund des kurzen Regens am Freitag fiel die Waldbrandstufe von 5 auf 2 und einer Durchführung stand nichts mehr im Wege.

Durch die jahrelange Behandlung unserer städtischen Eichen gegen den Eichenprozessions-spinner sind nur noch partiell befallene Bäume zu verzeichnen. Diese wurden am Freitag, den 02.05.2025 durch ein Fachunternehmen behandelt. Entsprechend der Erfahrungswerte aus den letzten Jahren, wird davon ausgegangen, dass es sich bei dem diesjährigen Einsatz vorerst um den letzten dieser Art gehandelt hat.

An der L70 hinter Porta-Möbel sind silberne Fähnchen aus naturschutzrechtlichen Belangen aufgestellt. Sie dienen der Sicherung vor tierischer Nutzung. Auf dem Grundstück soll ein Rechenzentrum entstehen.